Heute wird unser Grundgesetz 75 Jahre. Darin sind wichtige Grundwerte, Rechte und Pflichten festgeschrieben, die alle Menschen in Deutschland betreffen. Unsere Redakteur/innen haben sich mit unterschiedlichen Grundrechten etwas näher beschäftigt und wir werde diese in meinungsbezogenen Artikeln in den nächsten Tagen beleuchten. Los geht es mit Cäcilias Kommentar zur Pressefreiheit:
Sinkende Pressefreiheit, doch steigende Angriffe auf Journalist/innen
Der Internationale Tag der Pressefreiheit wird jährlich am 3. Mai begangen. Seit 1994 wird an diesem Tag auf Verletzungen von Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Deutschland liegt auf Platz 21 des Pressefreiheit-Rankings 2023. 2022 lag Deutschland auf Platz 16, 2021 sogar auf Platz 13. Wie kommt es, dass Deutschland bezogen auf die Pressefreiheit, ein wichtiges Grundrecht, immer schlechter wird?
Einerseits wird Deutschland von anderen Ländern überholt. Andererseits liegt das Sinken Deutschlands im Ranking auch an der steigenden Zahl von Angriffen auf Journalist/innen und Medienhäuser. 2022 betrug laut Angaben von Reporter ohne Grenzen die Anzahl der Angriffe auf Journalist/innen und Medien in unserem Land 103. Bei den meisten Fällen, nämlich 56 an der Zahl, wurden die Angriffe durch Schläge ausgeführt. Bei 10 Fällen handelte es sich um Tritte. Bei einem Angriff wurde die betreffende Person sogar gewürgt. Diese eben genannten Angriffe lagen 2019 bei 13 an der Zahl. Bei 87 der 103 Fällen fand die Mehrheit der Angriffe im verschwörungsideologischen, antisemitischen oder extrem rechten Kontext statt. Vor allem sind Demonstrationen, über die Journalist/innen und Medienhäuser berichten, gefährliche Orte.
Doch warum werden die Reporter/innen eigentlich angegriffen? Sie tun doch nur ihre Arbeit. Und die Medien gelten als vierte Gewalt. Die Pressefreiheit ist das Recht der Medien, der Presse und des Rundfunks auf ungehinderte Ausübung ihrer / seiner Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Das Grundrecht der Informationsfreiheit soll Bürger/innen ermöglichen, sich umfassend zu informieren, beispielsweise aus Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehsendungen.
2023 wurde eine weitere Tabelle auf Reporter ohne Grenzen online veröffentlicht, die die Lage der Pressefreiheit weltweit im Überblick darstellt. Von 100% Ländern haben nur 4,4% der Länder eine gute Lage, 24,4% wenigstens eine zufriedenstellend Lage. Doch 30,6% der Länder haben erkennbare Probleme, 23,3% eine schwierige Lage und 17,2% sogar eine sehr ernste Lage. Das Ranking zeigt also, dass die Pressefreiheit und Informationsfreiheit in vielen Ländern nicht allgegenwärtig ist. Doch es bleibt immer noch die Frage, warum das alles so passiert: die Angriffe auf Journalisten, Journalistinnen und Medienhäuser und die vielen Länder, die keine gute Lage der Pressefreiheit haben. Die Anzahl der Angriffe ist gestiegen und Deutschland ist in dem Pressefreiheit-Ranking gesunken.
Müsste man nicht dringend etwas dagegen tun, um das Grundrecht auf Pressefreiheit mehr zu sichern? Doch was würde helfen? Meiner Meinung nach sollten wir diese Angriffe nicht weiter zulassen. Bei Demonstrationen sollten wir mehr Schutz durch die Behörden für die Journalist/innen bieten, denn die Angriffe finden meist bei vermindertem Schutz statt.
von Cäcilia, Redaktion 9
Quelle und zum Weiterstöbern: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/nahaufnahme/2023
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