Coronaimpfpflicht oder nicht?

Das ist eine Frage, die uns alle etwas angeht und über die viel geredet wird, deshalb müssen wir uns damit auch als Schülerinnen und Schüler beschäftigen.

Unsere Politiker debattieren zur Zeit sehr viel über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bezug auf das Coronavirus. Es existieren viele unterschiedliche Positionen und Interessen, aber wie sieht es eigentlich mit der Umsetzung aus?

Trotz den sinkenden Zahlen und den vielen potentiellen Lockerungen in nächster Zeit steht die Impfpflicht immer noch ganz weit oben bei den Prioritäten und soll schnell umgesetzt werden, die Pläne werden auch immer konkreter.

Es gibt fünf Anträge, über die nachgedacht wird, die Impfpflicht ab 18 oder ab 50, die Impfpflicht in drei Stufen, „Ja zur Impfung, Nein zur Pflicht“ und „Nein zur Impfpflicht“. Diese fünf habe ich nochmal zusammenfassend erklärt.

Impfpflicht ab 18:

Hier haben sieben Bundestagsabgeordnete von der Ampel-Koalition einen Entwurf für ein „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen“ vorgelegt. Darin steht, dass bis zum 15.05.2022 die Krankenkassen alle Erwachsenen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren soll. Ab dem 1. Oktober dann müssen alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland einen Nachweis über ihren Impf- oder Genesenenstatus haben und diesen auch vorlegen können.

Wer jedoch aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn ihrer Schwangerschaft, wird ausgenommen. Bis zum 31.12.2023 soll das Gesetz befristet sein und alle drei Monate auf seine Wirksamkeit überprüft werden.

Impfpflicht ab 50:

Hier sind erstmal nur Eckpunkte bekannt, da ein Gruppenantrag noch nicht vorliegt. Es soll ein professionelles und persönliches Beratungsgespräch verpflichtend sein, für alle volljährigen Ungeimpften. Wenn dadurch nach gewisser Zeit die nötige Impfquote noch nicht erreicht werden konnte, könnte eine Impfpflicht ab 50 greifen. Dies wäre ein „milderer Eingriff“ als eine allgemeine Impfpflicht.

Die Impfpflicht in drei Stufen:

Bei der „Impfpflicht in drei Stufen“ soll es ein „Impfvorsorgegesetz“ geben, welches einen gestaffelten „Impfmechanismus“ nach Personengruppen vorsieht. Dieser greift allerdings erst, wenn die Lage sich weiter verschärft. Dieses Gesetz wäre somit eine Art „Vorratsbeschluss“. Die Kriterien, ab wann es greifen soll sind allerdings noch unklar.

Es soll konkret drei Stufen geben: Zuerst sollen alle ab 60 Jahren, dann alle ab 50 Jahren und zum Schluss sollen die „Beschäftigten der kritischen Infrastruktur“ geimpft werden.

Zur Umsetzung dieser Stufen wird ein Impfregister gefordert.

„Ja zur Impfung, Nein zur Pflicht“:

Hier wird die Impfung ausdrücklich befürwortet, aber es soll keine Impfpflicht geben. Es ist jedoch kein Gesetzentwurf mehr nötig, da das Vorhaben abgelehnt wurde.

„Nein zur Impfpflicht“:

In diesem Antrag wird sich gegen die allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen, die Bundesregierung soll „Von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2“ Abstand nehmen.

Dieser Antrag steht, da die Initiatoren, die AFD-Bundestagsfraktion, argumentieren, dass es für eine Impfpflicht keine gesundheitspolitische Grundlage gibt.

Jetzt haben wir die fünf Anträge geklärt, aber wie gehts erstmal weiter?

Zunächst soll es ab dem 15. März bereits eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen geben. Details zur Umsetzung und Kontrolle stehen noch offen, aber es wurde von Bundestag und Bundesrat beschlossen, dass es diese Teil-Impfpflicht gibt. Alle Eilanträge gegen das Gesetz wurden bislang vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

Für eine allgemeine Impfpflicht gab es kürzlich eine „Orientierungsdebatte im Bundestag“, es jedoch nicht ganz klar, wann das Parlament in die Beratungen einsteigt; nächste Woche oder nächsten Monat. Unsere Politiker wollen aber bis spätestens Ende März eine Entscheidung treffen.

Quellen (alle abgerufen am 16.02.2022):

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/impfpflicht-antraege-101.html

https://www.merkur.de/politik/corona-impfpflicht-debatte-lauterbach-soeder-einrichtungsbezogen-spd-csu-pcr-tests-priorisierung-91290757.html

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-dienstag-277.html

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: