Adventskalender Türchen 7: Wie fälscht man eigentlich eine Wahl? (Elections #14)

Gerechte Wahlen sind ein Grundstein einer gesunden Demokratie, denn darum geht es schließlich  bei einer Demokratie, das Volk darf entscheiden. Aber was wäre, wenn ihr Bundeskanzler, Bundespräsident oder Abgeordneter werden wolltet, aber einfach keine Lust hättet tatsächlich gut genug für die Wähler zu sein?  Und wie sorgt das Wahlsystem der Bundesrepublik, das du und ich eben nicht die Wahl fälschen können? 

Die Bundeswahl wird durch viele Maßnahmen geschützt, fangen wir also ganz am Anfang an. Sicherheit entsteht zuerst einmal mit der Wahlbenachrichtigung und dem Personalausweis, die beide fürs Wählen mitgenommen werden, und im Wahllokal vorgezeigt werden müssen. Die nächste Sicherheitsmaßnahme ist das Wahlgeheimnis, denn, auch wenn das Wahlgeheimnis vor allen Dingen die Wähler schützen soll und ihnen die Möglichkeit geben soll, unabhängig zu wählen, mindert es auch die Chance auf Bestechung von Wählern, da ja nicht nachgeprüft werden kann, wie eine Person gewählt hat.

Nachdem der Wähler oder die Wählerin den Wahlzettel in die Wahlurne gesteckt hat, kommt nun der wahrscheinlich am leichtesten manipulierbaren Teil der Wahl und deshalb auch der am besten geschützte: das Auszählen der Stimmen. Dies wird in den meisten Ländern so wie Deutschland, von Wahlhelfern gemacht, aber in einigen anderen Regionen gibt es dafür auch schon Maschinen. Beide Methoden haben klare Schwächen; Wahlhelfer sind Menschen, die vom Bundesland ausgewählt werden, um Wahlzettel auszuzählen. Dieses temporäre Amt ist unbezahlt, aber verpflichtend und kann nur unter manchen Umständen wie Behinderungen oder wichtigen Berufsterminen abgelehnt werden und es darf auch nicht von Kandidaten ausgeübt werden.

Um zu verhindern, dass Wahlhelfer Stimmen falsch auszählen, um ihrer eignen Partei einen Vorteil zu geben, gibt es den Wahlvorstand, der in jedem Wahlraum den Vorgang bewachen muss. Dieser Wahlvorstand besteht aus einem Wahlvorsteher/einer Wahlvorsteherin, einem stellvertretenden Wahlvorsteher und 3 bis 7 Beisitzern.  

Dieser Wahlvorsteher zählt dann die Stimmen des Wahllokals zusammen, diese werden dann an die Gemeinde übergeben, die Gemeinde übergibt dann diese Stimmen zum Kreiswahlleiter, diese überprüfen dann die Zahlen:

  • der Wahlberechtigten,
  • der Wählerinnen und Wähler,
  • der gültigen und ungültigen Erst- und Zweitstimmen,
  • der für die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen gültigen Erststimmen,
  • der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen.

Die Kreiswahlkreisvorsteher überprüfen auch noch die Stimmen und die berichtigen gültigen Stimmen, die eigentlich ungültig sind oder ungültige Stimmen, die eigentlich gültig sind. Diese Ergebnisse gehen dann eine Stufe höher zum Landeswahlvorsteher. Dieser überprüft dann abschließend die generellen Zahlen und fasst sie alle zusammen um sie dann zum Bundeswahlvorsteher weiterzugeben, der mit seinem Team dann das komplette Wahlergebnis zusammenfasst.

Das sind, wie euch wahrscheinlich schon aufgefallen ist, sehr viele Stufen, die je mit mehreren duzend Leuten gefüllt sind, die sich gegenseitig überprüfen, und von außen überprüft werden. Wie zum Beispiel die international operierende OSZE. Diese Organisation überwacht Wahlhelfer und beurteilt, ob die Wahl in einem Land wirklich demokratisch abgelaufen ist.

Das bedeutet für euch, dass das Fälschen einer Wahl in vielen Länder fast unmöglich ist. In manchen Ländern gibt es aber eine Hintertür: Wahlautomaten. Diese wurden am 3. März 2009 in Deutschland verboten, da sie als nicht einsehbar eingestuft wurden, aber in anderen Ländern wie den USA benutzen tatsächliche manche Staaten Wahlautomaten, um Stimmen auszuzählen. Diese waren aber auch schon länger Kkontrovers und wurden in den letzten beiden Wahlen als Mittel zur Fälschung von Ergebnissen vermutet. Denn Wahlautomaten können wie jeder anderer Computer gehackt werden. 

Wenn ihr also eine Wahl fälschen wolltet, braucht ihr viel Macht und Einfluss auf die, die die Wahl überwachen. Diese einfache Art der Wahlmanipulation wird sehr oft in sogenannten „Schein-Demokratien“ angewendet. Das sind Diktaturen, die sich als Demokratien ausgeben und immer noch Wahlen abhalten, wo dann aber das Ergebnis schon vorher feststeht. Viele Diktaturen benutzen diesen Trick, um ihr Volk halbwegs zufrieden zuhalten.

Aber zum Glück gibt es in den meisten Ländern eine tatsächlich sichere Demokratie, die auch beschützt wird. Was es schwer machen sollte, den demokratischen Weg zu umgehen. Wenn also morgen Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wird, können wir davon ausgehen, dass die Wahl demokratisch und rechtens abläuft.

Der Autor übernimmt keine Verantwortung für diesen Text, warum auch?

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