Am 20. Januar löste Joe Biden Donald Trump im Weißen Haus als neuer Präsident ab. Anders als erwartet, geschah dies friedlich, Trump wünschte Biden sogar alles Gute für seine Zeit, auch wenn er es vorzog, gegen das Protokoll zu verstoßen und nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilzunehmen, sondern in Florida Golf zu spielen.
Doch was macht Trump jetzt und was hat Joe Biden bis jetzt geleistet?
Donald Trumps Leben hatte sich innerhalb der Übergangs-Woche grundlegend verändert. Ohne Weißes Haus, Twitter und fehlendes Publikum war es sehr still um ihn geworden.
Sicher musste er sich auch erst einmal daran gewöhnen, hat jedoch endlich Zeit, sich um seine zahlreichen privaten Probleme zu kümmern. Dazu zählen beispielsweise seine finanziellen Probleme sowie die etwa 30 laufenden Verfahren gegen ihn, von Geldwäsche bis zu sexuellem Missbrauch.
Eine seiner letzten Aktionen war das Diffamieren seiner früheren Corona-Berater Fauci und Birx als „Selbstdarsteller“ oder „Lügnerin“. Außerdem legte er kürzlich einen fragwürdigen Auftritt bei einer Hochzeit hin, bei dem er jedoch nicht über das Paar, sondern über sich selbst sprach und über seinen Nachfolger Biden lästerte.
Apropos Biden: Was hat er bis jetzt getan?
Direkt am ersten Tag im Amt leitete er Schritte zur Erreichung seines „Normalitäts“-Ziels nach vier Jahren Trump-Regierung ein.
Dazu unterzeichnete er 17 Verordnungen. Geplant sind durch diese eine nationale Maskenpflicht in Bundesgebäuden und den Wiedereintritt der USA ins Pariser Klimaabkommen. Ebenfalls wollte er die Einreisesperre für Menschen aus muslimischen Ländern aufheben sowie einige von Trumps Zielen, den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko und den Bau einer Erdölpipeline auf Eis legen. Bereits diese ersten Handlungen nahmen den Amerikanern die Angst, dass Biden sich nichts trauen würde.
Schnell stellte er eine „100-Tage-Agenda“ mit weiteren Zielen auft.
In dieser ruft er alle Amerikaner auf, in dieser Zeit Masken zu tragen, um Schulen schnellstmöglich wieder öffnen zu können, die Fallzahlen und somit auch die Todesfälle zu senken. Des Weiteren möchte er erreichen, dass in diesen 100 Tagen 100 Millionen Impfdosen verabreicht werden. Biden hatte auch versprochen, dass die USA schnell wieder der WHO (Weltgesundheitsorganisation) beitreten würde.
Auch in Sachen Wirtschaft hat Biden einiges vor. Vorsehen tut er unter anderem 1,9 Billionen Dollar (≈ 1,6 Billionen Euro) in einem Konjunkturpaket, teilweise ähnlich dem der Deutschen. Darin enthalten sind Direktzahlungen an Bürger in Höhe von 1400 Dollar (≈ 1195 Euro) pro Kopf, weitere Hilfen für kleine Betriebe und mehr Unterstützung für Arbeitslose. Des Weiteren möchte er langfristig mehr Geld in die US-Wirtschaft einschleusen und so unter anderem die Infrastruktur des Landes fördern.
Seine außenpolitischen Ziele hat Biden ebenfalls vorgestellt. Trump möchte US-Bündnisse wieder herstellen und der NATO zur Seite stehen, was von Angela Merkel freundlichst begrüßt wurde. Auch möchte er den Kriegen im Osten ein Ende setzen. Wie er das im Einzelnen tun möchte, ist noch nicht ganz klar.
Druck macht Biden auch beim Klimawandel, da er diesen als eine existenzielle Bedrohung ansieht. Deshalb möchte er die USA schnellstmöglich zum Pariser Klimaabkommen zurückführen. Auch hat er sich für ehrgeizige Klimaziele ausgesprochen und sich dafür Ex-Außenminister John Kerry an die Seite geholt. Ein weiteres klimafreundliches Ziel ist es, sich von der „dreckigen“ Energiegewinnung zu distanzieren. Dafür will Biden unter anderem Milliarden in Offshore-Windparks investieren.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar kündigte Biden in seiner Rede ebenfalls einen Neustart der Beziehungen zu Russland an und verdeutlichte sein Ziel, Amerika in die Normalität zurückzuführen. Dafür bestärkte er seine bereits oben genannten Ziele und machte deutlich, wie dramatisch es ohne Erfüllung dieser für die USA und ihr Ansehen in der Welt, aber auch die zahlreichen Bündnispartner enden könnte.
Kürzlich ergänzte Biden seine Ziele der „100-Tage-Agenda“ um ein ausgereifteres Impfversprechen für alle US-Bürger*innen. So werden zum Beispiel in New York alle über 30-jährigen, kurze Zeit später dann auch alle jüngeren geimpft.
Was genau passiert, bleibt abzuwarten, die 100 Tage sind noch nicht verstrichen, jedoch kann man davon ausgehen, dass Biden höchstwahrscheinlich alles dafür tun wird, seine Ziele wirklich zu erreichen, auch wenn man bei einem solchen Ehrgeiz auch ein bisschen skeptisch bleiben darf.
ES Magazin 